Probleme des Grundsatzes der Wettbewerbsneutralität des straßenrechtlichen Sondernutzungsrechts – Dargestellt am Beispiel des Aufbaus von Schnellladeinfrastruktur an Autobahnen

Der wissenschaftliche Referent Matthias Hartwig und der wissenschaftliche Mitarbeiter Tim Sterniczuk haben sich in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) den Problemen des Grundsatzes der Wettbewerbsneutralität des straßenrechtlichen Sondernutzungsrechts angenommen und diese am Beispiel des Aufbaus von Schnellladeinfrastruktur an Autobahnen dargestellt.

Der öffentliche Straßenraum ist als öffentliches Gut dem Gemeingebrauch gewidmet und dient primär Verkehrs- und Kommunikationszwecken. Eine Nutzung zu anderen Zwecken bedarf mithin einer Sondernutzungserlaubnis deren Vergabe von verschiedenen verwaltungsrechtlichen Prinzipien wie der straßenrechtlichen Wettbewerbsneutralität oder Konkurrenzneutralität geprägt ist. Der Beitrag untersucht kritisch, ob sich diese Maxime trotz gesteigerter wirtschaftlicher Bedeutung des öffentlichen Straßenraums heutzutage uneingeschränkt aufrechterhalten lässt.