Ein kohärentes und an den Klimazielen ausgerichtetes Energierecht ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende
Die Energiewende in Deutschland kommt in den letzten Jahren immer langsamer voran. Als bremsender Faktor stellt sich immer wieder der Rechtsrahmen heraus, der sich an vielen Stellen noch immer an den Erfordernissen der alten Energiewelt mit zentraler und fossiler Stromerzeugung orientiert. Mit einem stetig wachsenden Anteil erneuerbarer Energien im Stromsystem wird der Bedarf nach einer umfassenden Reform des Energierechts immer stärker.
Um dies zu verdeutlichen und Ausgestaltungsoptionen aufzuzeigen, erarbeitet das IKEM ein neues Energiegesetzbuch (EnGB), das einheitliche Begrifflichkeiten definiert und – ausgehend von den Verpflichtungen des Pariser Klimaschutzabkommens – übergeordnete Ziele und Aufgaben für den Energiewirtschaftssektor beschreibt. Dafür werden grundlegende, wissenschaftliche Annahmen über die Ausgestaltung des zukünftigen Energiesystems entworfen, das bis 2035 vollständig auf den Einsatz erneuerbarer Energie umgestellt sein soll. Außerdem wird untersucht, welche Akteure und einschlägigen Vorschriften eine Umsetzung antreiben oder hemmen können. So soll eine juristische Grundlage für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende geschaffen werden.
In Zusammenarbeit mit GermanZero wurden im Laufe des Projekts Expertenworkshops veranstaltet. Die Themen der Workshops waren die Nationale Energiewende, Dezentrale Energieversorgungsoptionen, Internationale Energieimporte, das juristische Konzept, Umsetzung und Ökonomische Auswirkungen, sowie Strompreisreform und Planungsreform. Dabei bestand die Möglichkeit, die erarbeiteten Instrumente und Maßnahmenvorschläge mit ausgewiesenen Expert:innen zu diskutieren, die wertvolle Beiträge zu der Bewertung der bisher ausgearbeiteten Maßnahmen sowie zukünftigen Entwicklungen liefern konnten.
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Juristische Grundlagen für ein neues Energiegesetzbuch
Förder-/Auftraggeber: German Zero
Laufzeit: 04/2020–06/2021
© Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität – Recht, Ökonomie und Politik e.V.
