Neues Energiegesetzbuch

Die Energiewende in Deutschland kommt in den letzten Jahren immer langsamer voran. Als bremsender Faktor stellt sich immer wieder der Rechtsrahmen heraus, der sich an vielen Stellen noch immer an den Erfordernissen der alten Energiewelt mit zentraler und fossiler Stromerzeugung orientiert. Mit einem stetig wachsenden Anteil erneuerbarer Energien im Stromsystem wird der Bedarf nach einer umfassenden Reform des Energierechts immer stärker.

Um dies zu verdeutlichen und Ausgestaltungsoptionen aufzuzeigen, erarbeitet das IKEM ein neues Energiegesetzbuch (EnGB), das einheitliche Begrifflichkeiten definiert und – ausgehend von den Verpflichtungen des Pariser Klimaschutzabkommens – übergeordnete Ziele und Aufgaben für den Energiewirtschaftssektor beschreibt. Dafür werden grundlegende, wissenschaftliche Annahmen über die Ausgestaltung des zukünftigen Energiesystems entworfen, das bis 2035 vollständig auf den Einsatz erneuerbarer Energie umgestellt sein soll. Außerdem wird untersucht, welche Akteure und einschlägigen Vorschriften eine Umsetzung antreiben oder hemmen können. So soll eine juristische Grundlage für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende geschaffen werden.