Zur Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland

Die wissenschaftliche Referentin Heike Münzing hat einen Aufsatz verfasst, der in der Neuen Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV 2014, S. 197 ff.) veröffentlicht worden ist. Ausgehend von der aktuellen Diskussion über die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland gibt der Beitrag einen Überblick über die hierfür relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen.
Dabei werden zunächst die europarechtlichen Vorgaben in den Blick genommen und verschiedene denkbare Ausgestaltungen einer Pkw-Maut skizziert. Anschließend widmet sich der Beitrag ausführlich der abgabenrechtlichen Einordnung von Straßenbenutzungsabgaben und untersucht, ob diese als Steuer, Gebühr oder Sonderabgabe eingeführt werden können.