Rechtlicher Überblick: Was hat sich 2017 für die nachhaltige Stromerzeugung geändert?

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Entwicklungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2017. Er führt damit die jährlich erscheinende Reihe zu diesem Thema fort. Der Fokus liegt erneut auf den zahlreichen nationalen normativen Änderungen. So werden die Neuerungen im EEG 2017 durch die Aufnahme des Mieterstroms in die Förderung nach dem EEG vertieft dargestellt, sowie weitere Änderungen, die sich im Laufde des Jahres an den weiteren für den Stromerzeugungsmarkt relevanten Gesetzen WindSeeG, KWKG und EnWG sowie den entsprechenden Verordnungen ergeben haben. Hervorzuheben ist dabei die Einführung des Ausschreibungssystems für den KWK-Zuschlag. Hinsichtlich der Befreiung von Netzentgelten und den gekoppelten Umlagen wird auf die ergangene Rechtssprechung eingegangen. Den Entwicklungen im Bereich Sektrorenkopplung wird mit einem eigenen Kapitel unter besonderer Berücksichtigung der SINTEG-V Rechnung getragen. Der Beitrag schließt mit einem kurzen europarechtlichen Ausblick.