Autonome mobile Roboter (AMR) können aufgrund des schnellen technischen Fortschritts in immer mehr Einsatzfeldern verwendet werden. Insbesondere die Entwicklungen auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz ermöglichen es, AMR auch außerhalb von Industrie- und Gewerbeanlagen einzusetzen. In einer neuen Studie hat das IKEM die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von AMR im öffentlichen Raum umfassend untersucht und die praktischen Konsequenzen anhand von drei Anwendungsfällen veranschaulicht. Die Studie zeigt auf, dass AMR zwar im öffentlichen Raum eingesetzt werden können, der aktuelle Rechtsrahmen jedoch nicht auf AMR ausgelegt ist und zu einer Vielzahl an Komplikationen führt.
Die Voraussetzungen für den Betrieb von AMR hängen maßgeblich davon ab, in welchem Bereich sie eingesetzt werden sollen. Sobald sie sich im öffentlichen Verkehrsraum fortbewegen, unterliegt der Einsatz dem Straßenverkehrsrecht und eine Zulassung für den Betrieb autonomer Fahrzeuge wird erforderlich.
„Hersteller von Robotern werden dadurch vor neue Herausforderungen gestellt, da sie sich bisher nur mit dem Produktsicherheitsrecht auseinandersetzen mussten“, erklärt Markus Lehnshack, wissenschaftlicher Mitarbeiter am IKEM und Hauptautor der Studie. „Sowohl Hersteller als auch Behörden sind sich häufig nicht bewusst, dass es sich bei AMR um Kraftfahrzeuge im rechtlichen Sinne handelt. Auch die Gesetzgebung hat diese Thematik bisher nicht direkt adressiert und scheint sich der Rechtslage nicht bewusst.“
Weitere Probleme ergeben sich vor allem aus den Anforderungen des Datenschutzes, die den technischen und finanziellen Aufwand signifikant steigern. Die insgesamt komplexe Gesetzeslage belastet insbesondere Start-Ups, die zum Hochlauf der Technologie beitragen wollen.
„Mit den Gesetzen zum autonomen Fahren sowie der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung hat die deutsche Gesetzgebung bereits bewiesen, dass sie passend auf neue Technologien reagieren und vorausschauende Gesetze entwerfen kann. Deutschland sollte dementsprechend erneut eine Vorreiterrolle einnehmen und als erstes Land einen Rechtsrahmen für den Betrieb von autonomen mobilen Robotern schaffen“, fordert Markus Lehnshack.
Diese Studie entstand im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts rokit (Roboter und Kompetenz- und Interaktionstestcluster).
