Der Verkehrssektor ist ein zentrales Handlungsfeld für den Klimaschutz – allerdings gab es in diesem Bereich zuletzt kaum Fortschritte bei der Dekarbonisierung. Ein Lösungsansatz, besonders für den emissionsintensiven Schwerlastverkehr, stellen Oberleitungs-Lkws dar. Das IKEM hat sich im Projekt AMELIE II eingehend mit dieser Technologie auseinandergesetzt und stellt nun seine Studienergebnisse vor.
Von 2020 bis Ende 2023 untersuchte das Projekt AMELIE II die technischen, wirtschaftlichen, logistischen und rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen eine Oberleitungsinfrastruktur für elektrisch betriebene Lkw sowie ein geeignetes Abrechnungssystem geschaffen werden kann. Zum Abschluss des Projekts veröffentlicht das IKEM nun vier Publikationen:
- Zentraler Beitrag des IKEM zu AMELIE II ist die rechtswissenschaftliche Studie zur Finanzierung elektrischer Straßensysteme. Darin prüft Giverny Knezevic, ob es aus europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Sicht möglich ist, die Kosten, die für den Bau und den Betrieb elektrischer Straßensysteme anfallen, über das Mautsystem sowohl auf ERS-Nutzer als auch auf emittierende Nutzfahrzeuge umzulegen. Die Studie zeigt, dass diese Umlage grundsätzlich möglich ist, solange das Äquivalenzprinzip sowie der Grundsatz zur Abgabengerechtigkeit nicht verletzt werden.
- In der Teilstudie 2 – Rechtliche Integration elektrischer Straßensysteme an Autobahnen werden Planungs- und Genehmigungsfragen, Netz- und Systemintegration sowie Zulassung und Verkehrsbetrieb für elektrische Straßensysteme als Option zur Dekarbonisierung des Güterverkehrs diskutiert sowie Vorschläge zur Anpassung des Rechtsrahmens entwickelt.
- Außerdem analysiert Giverny Knezevic in Länderberichte: Betriebsszenarien von elektrischen Straßensystemen in Europa die Entwicklung und Implementierung elektrischer Straßensysteme in Österreich, den Niederlanden, Frankreich und Schweden. Sie stellt die Erlösmodelle der jeweiligen Länder vor und überprüft diese auf ihre Umsetzbarkeit in Deutschland.
- In der Präsentation Priorisierte Handlungsempfehlungen zur rechtlichen Integration von elektrischen Straßensystemen werden drei mögliche Betreiber- und Akteursmodelle für die Einführung und den Betrieb von elektrischen Straßensystemen verglichen sowie Empfehlungen für deren rechtliche Umsetzung vorgestellt.
AMELIE II (Abrechnungssysteme und -methoden von elektrisch betriebenen Lkw, sowie deren interoperable Infrastrukturen im europäischen Kontext 2) wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert. Weitere Partner im Projekt waren die Fachhochschule Erfurt und Siemens Mobility.
